Die Piratenpartei hat über 175 Sitze in verschiedenen Kommunalparlamenten. Von Juni 2014 bis Oktober 2020 waren die Piraten mit einer eigenen Fraktion im Rat der Stadt Aachen (kurz: PIRATEN) vertreten. Nach der Kommunalwahl 2020 haben wir ein neues Bündnis für unsere Themen in die Aachener Kommunalpolitik geschmiedet und eine neue Fraktion (DIE Zukunft) gegründet.
Eine Übersicht über die Fraktionen im Rat der Stadt Aachen haben wir hier für euch verlinkt.
Im den Rat der Stadt Aachen vertritt unser Ratsherr eure Interessen in einer gemeinsamen Fraktion mit den Ratsleuten von VOLT und UWG:
Rat der Stadt Aachen
Matthias Achilles ist seit November 2020 Ratsherr der Piraten im Rat der Stadt Aachen.
Als Fraktion beschäftigen wir zusätzlich Fraktionsmitarbeiter*innen
Geschäftsführung der Fraktion
Marc Teuku leitet die Fraktionsgeschäftsstelle und organisiert die Arbeit für DIE Zukunft.
Marc Teuku
marc.teuku@piratenpartei-aachen.de
Außerdem sitzen unsere Ratsleute und unsere Sachkundige Bürger*innen in den Ausschüssen der Stadt Aachen:
Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
Der Ausschuss befasst sich mit der Förderung der kommunalen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, sowie dem Ausbau des Technologiestandortes Aachen in Zusammenarbeit mit den Aachener Universitäten.
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Marc Teuku
marc.teuku@piratenpartei-aachen.de
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
In diesem Ausschuss werden generell alle sozialen Themen behandelt. Es werden beispielsweise Beratungsangebote oder Berichte über die Situation von sozialen Projekten, wie z.B. Integrationsprojekte, vorgestellt. Auch freie Träger haben hier die Möglichkeit Gelder zu beantragen.
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Betriebsausschuss Aachener Stadtbetriebe
Der Ausschuss befasst sich mit der Arbeit des Aachener Stadtbetriebes und entscheidet z.B. über die Gebührensatzung, das Abfallwirtschaftskonzept oder berät über die Wirtschaftsplanung und den Jahresabschluss.
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Dirk Szagunn
dirk.szagunn@piratenpartei-aachen.de
Betriebsausschuss Eurogress
Der Eurogress ist ein Eigenbetrieb der Stadt. Daher werden in diesem Ausschuss alle den Eurogress betreffenden Aufgaben und Finanzen besprochen und abgestimmt.
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Matthias Achilles
matthias.achilles@piratenpartei-nrw.de
Betriebsausschuss Gebäudemanagement
In diesem Ausschuss werden die Gebäude und Grundstücke der Stadt Aachen verwaltet. So wird beispielsweise die Nutzung und Bewirtschaftung der vorhandenen Gebäude besprochen, aber auch über den Neubau von städtischen Gebäuden, Denkmälern, o.ä. beraten.
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Marc Teuku
marc.teuku@piratenpartei-aachen.de
Betriebsausschuss Gebäudemanagement
In diesem Ausschuss werden die Gebäude und Grundstücke der Stadt Aachen verwaltet. So wird beispielsweise die Nutzung und Bewirtschaftung der vorhandenen Gebäude besprochen, aber auch über den Neubau von städtischen Gebäuden, Denkmälern, o.ä. beraten.
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Marc Teuku
marc.teuku@piratenpartei-aachen.de
Betriebsausschuss Kultur
Der Ausschuss berät und beschließt im Rahmen der Wirtschaftspläne über den Kulturbetrieb der Stadt Aachen. Dazu gehören z.B. die städtischen Museen, die Barockfabrik und die Vergabe von finanziellen Mitteln an freie Projekte.
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Gunter von Hayn
guntfred@posteo.de
Betriebsausschuss Theater und VHS
Der Betriebsausschuss beschäftigt sich mit der Arbeit des Aachener Stadttheaters, der Musikdirektion und der Volkshochschule.
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Gunter von Hayn
guntfred@posteo.de
Bürgerforum
Das Bürgerforum bietet Raum für alle Anliegen der Aachener Bürgerinnen und Bürgern.
Mehr dazu auf Aachen.de
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Margret Vallot
vallot@gmx.net
Finanzausschuss
In diesem Ausschuss werden alle Themen, die mit dem Bereich Finanzen der Stadt Aachen zu tun haben beraten.
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Marc Teuku
marc.teuku@piratenpartei-aachen.de
Hauptausschuss
Im Hauptausschuss werden die Themen und Aufgaben der anderen Ratsausschüsse miteinander verknüpft. Hier werden auch Themen wie Gleichstellung, Stadtmarketing oder die öffentliche Auftragsvergabe besprochen.
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Kinder und Jugendausschuss
(beratendes Mitglied) In diesem Ausschuss werden alle Themen behandelt, die mit Kinder- und Jugandarbeit in Verbindung gebracht werden.
Mobilitätsausschuss
Der Mobilitätsausschuss berät und entscheidet über alle Themen, die mit dem Bereich Verkehrsplanung und Verkehrsentwicklung zusammenhängen.
Personal- und Verwaltungsausschuss
Dieser Ausschuss beschäftigt sich mit den Personalangelegenheiten der Verwaltung der Stadt Aachen.
Planungsausschuss
In diesem Ausschuss werden die Stadtentwicklung und die Stadtplanung beraten.
Rechnungsprüfungsausschuss
Der Rechnungsprüfungsausschuss beschäftig sich mit dem Jahres- und Gesamtabschluss der Stadt Aachen und prüft diese auf ihre Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit.
Schulausschuss
Der Schulausschuss befasst sich mit allen Bereichen rund um das Thema Schule und Bildung der Stadt Aachen. Dazu gehören etwa die Schulentwicklungsplanung, die Ausstattung und der Unterhalt der Schulen, wie auch Schulreperaturprogramme.
Sportausschuss
Dieser Ausschuss befasst sich mit dem Erhalt und dem Bau von städtischen Sportstätten und Bädern, sowie mit der Anschaffung von neuen Sportgeräten und der Förderung lokaler Vereine.
Wohn- und Liegenschaftsausschuss
Der Ausschuss befasst sich mit der Wohnbebauung, Wohnraumverwalung und -förderung in der Stadt Aachen.
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Thomas Buhr
Kontakt: thomas.buhr@piratenpartei-aachen.de
Die Aufwandsentschädigungen für die Mandatsträger und Mitgliedern sämtlicher Gremien der Stadt Aachen findet ihr hier.
Bei der Kommunalwahl 2009 sind wir zum ersten Mal zur Kommunalwahl in Aachen angetreten und haben nur 8 von 32 Direktwahlbezirken besetzen können. Dennoch haben wir mit einem Ergebnis von 1,7% (1459 Stimmen) einen Ratsherren stellen können. Auf unserer Liste standen folgende Personen:
- Thomas Gerger
- Felix Bosseler
- Sait Başkaya
Vom Mai 2013 bis zum Mai 2017 war die Piratenpartei mit 20 Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag vertreten. Für die Kommunalwahl 2014 traten wir wesentlich breiter auf.