Es war eine schwere Geburt, aber jetzt steht sie: Die CxU/SPD-Koalition für das Bundeskabinett der aktuellen Legislaturperiode bis (voraussichtlich) 2021. Die CDU-Abgeordnete Anja Karliczek hat damit nach ihrer Vereidigung offiziell das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung übernommen.
Ihr zur Seite stehen die parlamentarischen Staatssekretäre Dr. Michael Meister (CDU) und Thomas Rachel (CDU).
Die Piratenpartei hat eine Analyse des Koalitionspapieres der vermutlich künftigen GroKo aus bildungspolitischer Sicht veröffentlicht. Ich raubmordkopiere die einfach mal in meinen Blog.
Die Menschen im Land wollten sie nicht und die SPD wollte sie nicht… deshalb geht sie in die nächste Runde: Die große Koalition von cDU, csU und sPD. Jubel allüberall. Nicht.
Das Sondierungspapier, also der Lappen, auf dem die Parteien ihre Absichtserklärungen für die kommende Legislaturperiode zusammengefasst haben, ist 28 Seiten stark. Der Abschnitt “Bildung und Forschung” befasst sich ab Seite 11 auf etwa einer Seite mit Schulbildung, Ausbildung und Studium. Ein bisschen dünn, aber… nun ja, warten wir es ab. Hier der Wortlaut.
Ist bildungstechnisch relevant: Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung geht nächste Woche online. 32 Parteien und 38 Thesen… wenn das mal nichts…
Die Landtagswahl 2017 in NRW war für die Piraten ein Schlag ins Kontor. Mit nicht ganz 1% der Wählerstimmen ziehen sie nicht wieder in den Landtag ein und sind damit in keinem deutschen Landesparlament mehr vertreten. Ich bedaure das natürlich sehr, denn jetzt fehlt flächendeckend das Korrektiv für Stillstand und Perspektivlosigkeit der Weiter-so-Politik in den Landtagen.
Mein persönlicher Kehraus zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2013.
Die Aachener Nachrichten bieten in ihrem Wahlprogramm-Check einen Überblick über die Wahlprogrammpunkte der Parteien zur Bundestagswahl. Da dort nur die etablierten Parteien zu…
Wahlprogrammpunkte der Parteien zur Bundestagswahl. Da dort nur die etablierten Parteien zu Wort kommen, präsentiere ich hier der Vollständigkeit halber die entsprechenden Wahlprogrammpunkte der Piratenpartei Deutschland. Teil 5 der Serie (27.08.2013): Arbeitsmarkt und Sozialpolitik.
Die Aachener Nachrichten bieten in ihrem Wahlprogramm-Check einen Überblick über die Wahlprogrammpunkte der Parteien zur Bundestagswahl. Da dort nur die etablierten Parteien zu Wort kommen, präsentiere ich hier der Vollständigkeit halber die entsprechenden Wahlprogrammpunkte der Piratenpartei Deutschland. Teil 4 der Serie (24.08.2013): Außen- und Verteidigungspolitik
Die Zeit rennt, wenn man Spaß hat. Und weil es bis zum großen Wahlfinale am 22.09.2013 nicht mehr lang hin ist, hier ein Überblick der wichtigen Termine bis zur Bundestagswahl.