Informationen zur Piratenpartei

Piratenpartei? Was ist das für ein komischer Name? Wofür steht Ihr?
Diese und andere Fragen beantwortet unser aktuelles Informationsvideo. Es handelt sich um eine 3:30 Minuten lange Präsentation, welche auch ohne Ton auskommt.

 


Ulrich Wickert über die PiratenparteiUlrich Wickert zum Thema Wählen und die Piratenpartei
Videoausschnitt aus einer Talkrunde (Dauer ca. 02:00 Minuten)
 

 


Jens Seipenbusch - Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Jens Seipenbusch - Vorsitzender der Piratenpartei DeutschlandInterview mit dem Bundesvorsitzenden Jens Seipenbusch
Das Video ist vom "Elektrischen Reporter". Nicht abschrecken lassen! :) Das Interview beginnt nach ca. 60 Sekunden. Jens geht auf viele Fragen ein die immer wieder einmal auf kommen.
Teil 1 des Interviews (Dauer ca. 08:13 Minuten)
Teil 2 des Interviews (Dauer ca. 08:20 Minuten) 


Informative Spots
Wahlwerbespot Ich bin Pirat (Dauer 1:40 Minuten)
Piratenversion des Du bist Terrorist Videos (Dauer 1:31 Minuten)
Spot für freie Lizenzen und gegen Überwachung (Dauer 1:30 Minuten)
Projekt Rette Deine Freiheit! Achtung kann Spuren von Ironie enthalten
Ich bin Pirat! Du bist Terrorist Patentrecht  Projekt: Rette Deine Freiheit


Medien
Der gläserne DeutscheÜberwachung - ZDF Mediathek - Dokumentation der gläserne Deutsche - Wie wir Bürger ausgespäht werden (Dauer ca. 45:00 Minuten) Inhaltsinformationen dazu findet man hier

 
 

Transparenz - ZDF Info - Wie Interessenvertreter aus Industrie und Wirtschaft Einfluß auf die Politik nehmen. Zum Nachteil der Bürger. Video (08:23 Minuten).

 

 
Urheberrechte - Kulturflatrate, ein Missverständnis. Artikel im Magazin Telepolis.

Eine ständig aktualisierte Liste mit Verweisen auf Medienbeträge zu Datenschutz, Urheberrecht, Zensur, Überwachung und weiteren Themen der PIRATEN findet Ihr in Cristians Liste in unserem Wiki
 


ZensursulaDas Frau von der Leyen das Internet zensieren möchte ist keine neue Nachricht mehr. Das sie Zensur nun auch in anderen Medien durchsetzt zeigt dieser sehr bemerkenswerte Bericht von Spiegel Online vom 21.08.2009 (02:14 Minuten).
 
 


Aber die anderen Parteien (CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne) sind doch auch für Bürgerrechte und werden sich dafür einsetzen!
Tun sie das? Oder sagen sie, dass sie es nach der Wahl tun wollen? Waren das nur Ausrutscher, die sie mitgetragen und entschieden haben?

Wir haben eine unvollständige Tabelle der Highlights aus den letzten Jahren mit den unterschiedlichen Regierungskoalitionen zusammengestellt. Viele Dinge fehlen oder wurden vom Bundesverfassungsgericht kassiert oder wenigstens entschärft.

Trotzdem eine eindruckvolle Bilanz der selbsternannten Bürgerrechtler aus allen sogenannten etablierten Parteien:

Bürgerrechte Giftliste als Druckversion (PDF Datei ca. 115 Kb)

Wann? Von wem? Was wurde beschlossen?
1992 CDU/CSU/FDP Rasterfahndung
1994 CDU/CSU/FDP Ausländerzentralregister
1994 CDU/CSU/FDP Einführung elektronisch lesbarer Kfz. Kennzeichen
1995 CDU/CSU/FDP Schleierfahndung
1998 CDU/CSU/FDP Großer Lauschangriff
2001 SPD/Grüne Terrorismusbekämpfungsgesetz
2002 SPD/Grüne Aufbau des Erfassungssystems für elektronisch lesbare Kfz. Kennzeichen "Mautsystem"
2004 SPD/Grüne Regelmäßige Weitergabe aller Passagierdaten an US-Dienste (zunächst 34, seit 2007 immer noch 19 Merkmale -> 15 Jahre in USA gespeichert)
2004 SPD/Grüne Abschuss von Flugzeugen durch die Bundeswehr "Bundeswehr im Inneren einsetzen u. Luftsicherheitsgesetz"
2005 SPD/Grüne Elektronischer Reisepass
2005 SPD/Grüne Bundestrojaner (Initiative auf den Weg gebracht, mündete im BKA-Gesetz) "Online-Durchsuchung"
2006 CDU/CSU/SPD Antiterrordatenbank "Antiterrordatei"
2007 CDU/CSU/SPD Elektronischer auslesbarer Reisepass mit Fingerabdrücken, Gesichtsmerkmalen und Biometriedaten "ePass"
2007 CDU/CSU/SPD Personenkennziffer "Steueridentifikationsnummer"
2007 CDU/CSU/SPD Speicherung aller Kommunikationsdaten aller Bürger (ohne Abgeordnete!) für 6 Monate rückwirkend "Vorratsdatenspeicherung"
2008 CDU/CSU/SPD

Biometrischer Personalausweis (Fingerabdrücke, RFID-Chip) Erkennungsdienstliche Behandlung der Bürger im Einwohnermeldeamt "ePA"

2008 CDU/CSU/SPD BKA-Ermächtigungsgesetz "BKA-Gesetz"
2008 CDU/CSU/SPD Einschränkung der Versammlungsfreiheit "Polizeilicher Notstand"
2009 CDU/CSU/SPD Zentrale Elektronische Bürgerkrankenakte "Gesundheitskarte"
2009 CDU/CSU/SPD Internetsperrmechanismen-Gesetz "Zugangserschwerungsgesetz"
2009 CDU/CSU/SPD Regelmässige Übermittlung von Banküberweisungsdaten der Bürger an US-Geheimdienste
2010 ???/???/??? Der Giftschrank ist noch gut gefüllt und einige Politiker sind so heiß darauf etwas anzurühren, dass sie bereits im Wahlkampf die Tür ein wenig öffnen...

Die in Hochkommata eingefassten Texte in der Tabelle sind die Neusprech-Formulierungen, die die Regierung gerne verwendet, um uns Bürgern zu vermitteln, dass das alles nur zu unserem Besten geschieht. "Zugangserschwerungs-Gesetz" klingt ja auch viel besser und wohlwollender als "Einführung von Internetzensurmechanismen mit geheim gehaltener und vom BKA gepflegter Liste zu sperrender Webseiten".

Wir werden diese Fragen und Antworten weiter ausbauen. Es lohnt sich hin und wieder reinzuschauen.

Weitere Fragen? Fehlt etwas? Mithelfen? Geben Sie uns Bescheid!

 


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